Diskussion – Wozu noch Parlamente? Demokratie im Wandel

Ulrike Sparr (MdHB – Grüne) lädt zur Diskussion über den Wertewandel unserer Demokratie ein. „Die Politik“ und „das Volk“ haben ein Kommunikationsproblem. Durch Wahlen legitimierte Politikerinnen und Politiker sollen stellvertretend für „das Volk“ Entscheidungen treffen. Doch viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich nicht mehr ausreichend repräsentiert und schließen sich zu Initiativen zusammen, um ihre Anliegen besser vertreten zu können. Sie machen, manchmal lautstark, auf Sitzungen der Parlamente auf sich aufmerksam, stellen „unbequeme“ Fragen und die Antworten dazu wiederum in Frage. Für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist das manchmal problematisch, weil sie ihre Entscheidungen im Sinne der Gesellschaft treffen sollen, also auch für diejenigen, die nicht anwesend sind. Ihre Entscheidungen in einem Feld sollen zudem mit denen in anderen Bereichen zusammenpassen, Politik soll sich zu einem „runden Ganzen“ fügen.

Mit der Einführung von Bürger- und Volksentscheiden hat die Politik zusätzliche Mitbestimmungsmöglichkeiten geschaffen.

Dennoch bleibt die Stimmung zwischen „Volk“ und „Politik“ gereizt. Die Auffassungen von Transparenz und Demokratie scheinen nicht mehr immer übereinzustimmen.

Mit der Veranstaltung am 22.06.2016 von 18.30 – 21 Uhr im Stavenhagenhaus möchte Ulrike Sparr zu einer Reflexion über diese Zusammenhänge einladen. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern möchte sie diskutieren, welche Erwartungen an das demokratische System gestellt werden und welche Werte in diesem Zusammenhang wichtig sind. Unterstützung bekommt sie von Frank Drieschner, Redakteur DIE ZEIT, Dr. Kirsten Heinsohn, Forschungsstelle für Zeitgeschichte in Hamburg und Dr. Willfried Maier, ehem. grüner Stadtentwicklungssenator und Kulturpolitiker, um die verschiedenen Aspekte des Wertewandels zu beleuchten. Moderation: Ulrike Sparr MdHB

C.H.